Auf der SPD-Liste in den Gemeinderat

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Sie überlegen sich, ob Sie für den Gemeinderat kandidieren und die kommunale Politik mitgestalten möchten? Die Arbeit in einem solchen Gremium unterscheidet sich stark von der im Landtag oder im Bundestag. Es gibt kaum Ausschüsse, und für gewöhnlich herrscht in kleinen Stadtparlamenten keine Fraktionspflicht. Das bedeutet, dass man innerhalb der Fraktion unterschiedliche Meinungen aushalten muss. In der Vergangenheit betraf das zum Beispiel die Schulpolitik und die Windkraft. Eine Parteiliste öffnet sich aber aus diesem Grund selbstverständlich auch Nicht-Mitgliedern. Man muss also nicht in die SPD eintreten, um auf dieser Liste zu kandidieren.

Dennoch hat sich die SPD-Fraktion traditionell ein paar Grundsätze auf die Fahnen geschrieben, die je nach Zusammensetzung der Fraktion mehr oder weniger stark zum Tragen kommen:

Vor Gemeinderatssitzungen sollten Fraktionssitzungen üblich sein, in denen Meinungen ausgetauscht und Unklarheiten beseitigt werden. Die Vorbereitungssitzungen müssen sich nicht auf die Fraktion beschränken. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht, dass sich alle Mitglieder der Gemeinderats vor der Sitzung mit der Tagesordnung beschäftigt haben.

Dasselbe gilt für den Haushaltsplan: Der Haushaltsplan ist der Kern der Gemeinderatsarbeit, denn dort werden nicht nur die Rahmenbedingungen für das folgende Jahr abgesteckt, sondern auch die Weichen für die nächsten Jahre gestellt. Der Gemeinderat sollte daher den Haushaltsplan kennen, verstehen und intensiv diskutieren. Ein Fraktionsmitglied sollte eine Haushaltsrede halten, denn wegen der nichtöffentlichen Vorberatungen kann die Bevölkerung diese für sie wichtige Diskussion nicht unbedingt verfolgen.

Wenn Sie die Kommunalpolitik in Creglingen mit gestalten und die Liste der Creglinger SPD bereichern möchten, melden Sie sich bei der Ortsvereinsvorsitzenden Ute Schindler-Neidlein (Tel. 07939 1257).

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