Die Rolle der SPD in der Coronakrise

Wie der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Kraft erklärt, kümmert sich die SPD intensiv um Corona und die Folgen. Die Ratschläge der Mediziner müssten unbedingt umgesetzt werden, damit sich die Verbreitung des Virus zeitlich verzögert. Dafür sind auch zeitlich befristete Einschränkungen der persönlichen Freiheitsrechte unumgänglich.

Die SPD steht dafür, Menschen zu schützen und Schwachen zu helfen.

Auch wenn sich die Ausbreitung von Corona verzögern lässt, werden die sozialen und wirtschaftlichen Folgen länger anhalten. Deshalb wurde von der Großen Koalition eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, für die SPD durch die verantwortlichen Minister*innen Olaf Scholz (Finanzen), Hubertus Heil (Arbeit) und Franziska Giffey (Familie).

Arbeitsplätze sollen gesichert, Unternehmen einschließlich kleiner Gewerbetreibender vor der Insolvenz bewahrt werden. Familien soll zum Beispiel mit Kinderzuschlag geholfen werden. Mieter, die vorübergehend zahlungsunfähig sind, werden vor Kündigung der Wohnung geschützt. Sozial Schwache können leichter Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung beantragen.

Maßnahmen für die Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen wurden beschlossen.

Die SPD will sicherstellen, dass die Hilfsprogramme auch ankommen und bei Bedarf nachgeschärft werden. Dafür findet von der kommunalen Ebene über Land bis zum Bund eine durchgängige Kommunikation statt. Betroffene können sich hier im Kreis an die Verantwortlichen der SPD wenden, insbesondere den Kreisvorsitzenden Thomas Kraft, MdL Georg Nelius und MdB Lothar Binding.

Am Freitag fand eine Telefonkonferenz des Landesvorstandes Baden Württemberg mit Andreas Stoch und Sascha Binder mit den Kreisvorsitzenden statt. Am Montag tauschte sich der Parteivorstand der Bundes-SPD mit Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Lars Klingbeil mit den Vorsitzenden der Unterbezirke und der Kreisverbände aus. An beiden Konferenzen nahm für den Main-Tauber-Kreis der Kreisvorsitzende Thomas Kraft teil.

Hilfsprogramme sollen ankommen und bei Bedarf nachgeschärft werden.

Den Vorsitzenden schildern, dass der Staat funktioniere und die demokratischen Entscheidungsprozesse so schnell laufen wie nie. Abstimmung über Maßnahmen seien möglich und erfolgen über Parteigrenzen hinweg.

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